Notare in Bonn
In zwei vielbeachteten Urteilen hat sich der BGH mit der Frage auseinandergesetzt, wie ausführlich eine Patientenverfügung sein muss, damit der behandelnde Arzt daran gebunden ist. Im Ergebnis kam das Gericht zu der Erkenntnis, dass bestimmte Formulierungen wie „Ich wünsche keine lebenserhaltenden Maßnahmen“ wohl zu wenig sind. Eine Darstellung der Rechtsprechung findet man hier. Leider blieb weiterlesen…
Es kann jeden treffen. Ein Verkehrsunfall oder eine schwere Krankheit – mit einem Mal ist man auf andere angewiesen. Den Alltag bewältigen, das ist nur die eine Seite. Die andere Seite ist: Wer trifft Entscheidungen für mich, wenn ich dazu selbst nicht mehr in der Lage bin? Wer regelt meine Bankangelegenheiten? Wer bestimmt, wie ich weiterlesen…
In seiner Entscheidung vom 25.6.2010 (Pressemitteilung) hat der Bundesgerichtshof die Patientenrechte am Lebensende gestärkt. Es ging hierbei um Fragen des Behandlungsabbruchs bei Vorliegen einer Patientenverfügung. Die Rechtsprechung führt damit die mit der Gesetzesnovelle im letzten Jahr begonnene Linie fort, Grenzsituationen am Lebensende aus der „Schusslinie“ des Strafrechtes herauszunehmen und den geäußerten Willen des Patienten in weiterlesen…